Allgemeine Geschäftsbedingungen von ES-Etikettenteam Dorothee Emser
1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von ES-Etikettenteam Dorothee Emser. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ES-Etikettenteam Dorothee Emser gelten auch für alle künftigen
Geschäfte mit dem Kunden.
2) Unsere
Angebote erfolgen stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Vertragspartner von uns eine schriftliche Auftragsbestätigung erhält. Diese ist auf den Gegenstand der
Lieferung, Menge, Preise und die Lieferanschrift vom Auftraggeber zu prüfen.
3) Unsere
Liefertermine und Lieferfristen sind keine Fixtermine, es sei denn dies ist ausdrücklich von ES-Etikettenteam Dorothee Emser schriftlich bestätigt worden.
4) Unsere
Preise gelten in Euro, netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ab Werk. Sie beinhalten weder Transport oder Transportversicherung noch Verpackung.
Wird die Ware auf Wunsch des Auftraggebers versandt, so geht mit der Absendung an diesen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Sache auf den Kunden über.
Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt, oder wer Transportkosten und ggf. Transportversicherung trägt.
5) Die
Zahlung ist nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu leisten, sofern keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
6) Das
Recht zur Aufrechnung steht dem Auftraggeber nur zu, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden.
Sollten zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Auftraggebers aufkommen, so ist ES-Etikettenteam Dorothee Emser
berechtigt, die Leistung auszusetzen und dem Besteller die Möglichkeit einzuräumen in einem angemessenen Zeitraum, Zug um Zug, gegen Lieferung zu zahlen. Andernfalls haben wir das Recht vom
Vertrag zurückzutreten.
7) Die
Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller aus dem Vertrag entstandenen Forderungen Eigentum von ES-Etikettenteam Dorothee Emser.
8) Wird die gelieferte Ware mit anderen, Gegenständen verarbeitet/verbunden, so erwerben wir das Miteigentum an dem neuen Gegenstand im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Weiterverarbeitung oder Verbindung. Dies gilt solange, bis die Bezahlung aller aus dem Vertrag entstandenen Forderungen vollständig geleistet wurden und die gelieferte Ware damit in das Eigentum des Auftraggebers übergeht.
9) Bei
Verbrauchsmaterial wie Etiketten und Farbbändern sind Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10% und geringe Farbabweichungen handelsüblich. Daraus ergibt sich daher kein
Gewährleistungsanspruch.
Als Beschaffenheit des Liefergegenstandes gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung als vereinbart.
Angaben zum Gegenstand der Lieferungen und Leistungen, sind nur Beschreibungen derselben und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar. Es wird keine Gewähr von uns übernommen für nachteilige
Folgen, die durch das Nichtvorhandensein von Eigenschaften entstehen.
10) Die Entscheidung darüber, ob das von uns empfohlene oder gelieferte
Material für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet ist, obliegt dem Auftraggeber. Eine Empfehlung von ES-Etikettenteam Dorothee Emser kann nicht als zugesicherte Eigenschaft gelten oder
verstanden werden, da gerade die Haftung von selbstklebendem Etikettenmaterial auf verschiedenen Untergründen, bei unterschiedlichen Umgebungseinflüssen (Temperatur/Feuchtigkeit) nicht garantiert
werden kann.
11) Erkennbare Mängel an der gelieferten Ware, sowie Minderlieferungen
oder Falschlieferungen können bis maximal 10 Tagen nach Erhalt der Ware beanstandet werden. Verdeckte Mängel sind sofort nach der Entdeckung zu beanstanden. Die Beanstandung hat schriftlich zu
erfolgen.
12) Gewährleistung: Im Falle eines Gewährleistungsanspruchs obliegt uns
die Entscheidung, den Mangel zu beseitigen oder mangelfreie Ware liefern. Bei zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Auftraggeber das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder
Kaufpreisminderung zu verlangen.
13) Über die in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten
Ersatzansprüche hinaus haften wir – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund – ausschließlich, wenn uns, im Bezug auf die Verletzung einer vertragswesentlichen Kardinalpflicht, Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dies gilt insbesondere für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Hierbei beschränkt sich die Haftung auf den Ersatz des typischerweise
zu erwartenden und eingetretenen Schadens.
Unberührt davon bleiben alle Schadensersatzansprüche, die wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen und Ansprüche aufgrund der Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes.
14) Auf die Rechtsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und ES-Etikettenteam
Dorothee Emser ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich 66459 Kirkel/Deutschland.
15) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen gemäß §306 Abs1 BGB hiervon unberührt.