Allgemeine Geschäftsbedingungen von ES-Etikettenteam Dorothee Emser

 

1)   Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von ES-Etikettenteam Dorothee Emser. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ES-Etikettenteam Dorothee Emser gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.

 

2)   Unsere Angebote erfolgen stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Vertragspartner von uns eine schriftliche Auftragsbestätigung erhält. Diese ist auf den Gegenstand der Lieferung, Menge, Preise und die Lieferanschrift vom Auftraggeber zu prüfen.

 

3)   Unsere Liefertermine und Lieferfristen sind keine Fixtermine, es sei denn dies ist ausdrücklich von ES-Etikettenteam Dorothee Emser schriftlich bestätigt worden.

 

4)   Unsere Preise gelten in Euro, netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ab Werk. Sie beinhalten weder Transport oder Transportversicherung noch Verpackung.
Wird die Ware auf Wunsch des Auftraggebers versandt, so geht mit der Absendung an diesen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Sache auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt, oder wer Transportkosten und ggf. Transportversicherung trägt.

 

5)   Die Zahlung ist nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu leisten, sofern keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

 

6)   Das Recht zur Aufrechnung steht dem Auftraggeber nur zu, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden.
Sollten zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Auftraggebers aufkommen, so ist ES-Etikettenteam Dorothee Emser berechtigt, die Leistung auszusetzen und dem Besteller die Möglichkeit einzuräumen in einem angemessenen Zeitraum, Zug um Zug, gegen Lieferung zu zahlen. Andernfalls haben wir das Recht vom Vertrag zurückzutreten.

 

7)   Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller aus dem Vertrag entstandenen Forderungen Eigentum von ES-Etikettenteam Dorothee Emser.

 

8)   Wird die gelieferte Ware mit anderen, Gegenständen verarbeitet/verbunden, so erwerben wir das Miteigentum an dem neuen Gegenstand im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Weiterverarbeitung oder Verbindung. Dies gilt solange, bis die Bezahlung aller aus dem Vertrag entstandenen Forderungen vollständig geleistet wurden und die gelieferte Ware damit in das Eigentum des Auftraggebers übergeht.

 

 

 

9)   Bei Verbrauchsmaterial wie Etiketten und Farbbändern sind Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10% und geringe Farbabweichungen handelsüblich. Daraus ergibt sich daher kein Gewährleistungsanspruch.
Als Beschaffenheit des Liefergegenstandes gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung als vereinbart.
Angaben zum Gegenstand der Lieferungen und Leistungen, sind nur Beschreibungen derselben und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar. Es wird keine Gewähr von uns übernommen für nachteilige Folgen, die durch das Nichtvorhandensein von Eigenschaften entstehen.

 

 

 

10) Die Entscheidung darüber, ob das von uns empfohlene oder gelieferte Material für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet ist, obliegt dem Auftraggeber. Eine Empfehlung von ES-Etikettenteam Dorothee Emser kann nicht als zugesicherte Eigenschaft gelten oder verstanden werden, da gerade die Haftung von selbstklebendem Etikettenmaterial auf verschiedenen Untergründen, bei unterschiedlichen Umgebungseinflüssen (Temperatur/Feuchtigkeit) nicht garantiert werden kann.

 

11) Erkennbare Mängel an der gelieferten Ware, sowie Minderlieferungen oder Falschlieferungen können bis maximal 10 Tagen nach Erhalt der Ware beanstandet werden. Verdeckte Mängel sind sofort nach der Entdeckung zu beanstanden. Die Beanstandung hat schriftlich zu erfolgen.

 

12) Gewährleistung: Im Falle eines Gewährleistungsanspruchs obliegt uns die Entscheidung, den Mangel zu beseitigen oder mangelfreie Ware liefern. Bei zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Auftraggeber das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder Kaufpreisminderung zu verlangen.

 

13) Über die in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Ersatzansprüche hinaus haften wir – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund – ausschließlich, wenn uns, im Bezug auf die Verletzung einer vertragswesentlichen Kardinalpflicht, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dies gilt insbesondere für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Hierbei beschränkt sich die Haftung auf den Ersatz des typischerweise zu erwartenden und eingetretenen Schadens.
Unberührt davon bleiben alle Schadensersatzansprüche, die wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen und Ansprüche aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

 

14) Auf die Rechtsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und ES-Etikettenteam Dorothee Emser ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich 66459 Kirkel/Deutschland.

 

15) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen gemäß §306 Abs1 BGB hiervon unberührt.